Scheckheftgepflegt

Wenn ein Fahrzeug als „scheckheftgepflegt“ beschrieben wird, dann ist dies eine vereinbarte Beschaffenheit. Wurden die Inspektionen nicht wie vom Hersteller vorgegeben durchgeführt, liegt ein Mangel des Fahrzeuges vor:...

Wege von der GbR zur GmbH

Wenn ein Wechsel der Rechtsform von der GbR zur GmbH ansteht, müssen grundsätzlich alle Vermögensgegenstände übertragen werden. Was aber in der Praxis weitaus schwieriger ist: alle Vertragspartner der GbR müssen einem Übergang der Verträge auf die GmbH zustimmen. Dies...

Pflicht zur Versicherung durch AGB

In AGB kann ein Unternehmer einem Vertragspartner, der für das Unternehmen Leistungen erbringt, zur Unterhaltung einer Haftpflichtversicherung verpflichten: https://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=328333&rechtcheck=2

Mängel in der Einberufung der Hauptversammlung

Sofern die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft nicht ordnungsgemäß einberufen wurde, können die gefassten Beschlüsse nichtig oder zur Anfrechtbarkeit führen: https://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=328068&rechtcheck=2